Was ist eigentlich? Disclaimer


Der Begriff Disclaimer wird im Internetrecht als Fachausdruck für einen Haftungsausschluss verwendet. Dabei kommen Disclaimer vorwiegend in E-Mails und auf Webseiten vor.

Ein E-Mail-Disclaimer hat häufig zum Inhalt, dass der Lesende, sollte er die E-Mail versehentlich erhalten haben und nicht der gemeinte Empfänger sein, den Inhalt der betreffenden E-Mail sofort wieder vergessen möge und die E-Mail wahlweise an den Absender zurück oder an den gewünschten Empfänger senden soll.

Während ein Impressum in Deutschland zwingend vorgeschrieben ist und auch klar geregelt ist was dort mindestens zu stehen hat ist ein Disclaimer keine Pflicht. Im Disclaimer distanziert man sich nur von den inhaltlichen Aussagen der externen links.

In der Regel werden Formulierungen wie z.B. „Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.“ Sowie Texte zum Urheberrechten und Werbung hinzugefügt.

Ein „Disclaimer“ nach amerikanischen Vorbild ist also bei uns nicht Pflicht ( im Gegensatz zum Impressum und Datenschutzerklärung) jedoch verbessert es Ihren Schutz vor Abmahnung kann jedoch NICHT einen völligen Ausschluss der Haftung verhindern.

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